In “jedem Anfang wohnt ein Zauber inne”, möchte man angesichts der Regierungsumstellung in Österreich zum neuen Arbeitsjahr sagen.
Was war den im letzten Jahr im Finanzministerium los. Wir hatten da einen Finanzminister der die Wirtschaft entfesseln wollte und doch nur eine kleine Steuer für den Eigenverbrauch aus Fotovoltaikanlagen erfunden hat. Ansonsten wurde mit Jahren verspätung eine Bad-Bank errichtet was uns allen Milliarden gekostet hat. Wirtschaftskompetenz wäre da gefragt. Wir wollen hier nicht auf Spitzfindigkeiten eingehen ob das jetzt eine Abgabe oder eine Steuer auf Sonnenstromeigenverbrauch ist. Das fatale Signal war wohl, wir wollen die erneuerbaren Energien mehr besteuern und die Ungleichheit an Belastungen /Förderungen zwischen den erneuerbaren Energien, die weniger Förderungen wie die Öl- und Atomindustrie europaweit bekommen noch verstärken. Eine zunehmende Abhängigkeit von Ländern, die gerade nicht sehr demokratiefreundliche Regierungen haben, kann für Europa keine Alternative sein. Es kann auch kein Ziel sein ein Industrie oder Energiewirtschaft zu fördern die unsere Umwelt belastet und das Klima so verändert, dass die kommenden Generation schlechtere Lebensbedingungen vorfinden.
Ein Steuersignal in die falsche Richtung lieber gewesener Finanzminister. Weder das Budget noch die eigene Position konnte dies retten. Da wünschen wir uns doch eine Steuerpolitik die uns in eine Zukunft steuert mit weniger Ressourcenverbrauch, 100 % saubere und erneuerbare Energien und einer besseren Umwelt für unsere Kinder und Enkerln.
Eine enkerltaugliche Wirtschaftskonzeption sollte mit neuen systemintelligenten Spielregeln angesteuert werden. Das wäre eine zukunftsorientierte Steuerpolitik.
